 AKTUELL
Ab sofort können die Anträge für die Corona Soforthilfe von Bund und Hamburg bei der IFBHH gestellt werden:
Corona-Soforthilfe
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Erste Maßnahmen zur Unterstützung von Künstler*innen wurden vom Bund und der Stadt Hamburg beschlossen. Im Folgenden findet ihr aktuelle Informationen dazu:
FAQ ZUR UNTERSTÜTZUNG VON KÜNSTLER*INNEN UND KULTURSCHAFFENDEN IN DER CORONA-KRISE
ALLGEMEINES
Einen guten Überblick über die aktuellen Hilfsmaßnahmen auf Bundes- und Länderebene zur Unter-stützung von Künstler*innen und Kulturschaffenden in der Corona-Krise erhalten Sie auf der Website der Behörde für Kultur und Medien. Hier finden Sie Erklärungen zur Grundsicherung für Selbstständi-ge, Finanzierungssicherheit für Zuwendungsempfänger, Hamburger Corona Soforthilfe des Senats, zum Hilfspaket Kultur, zu den IFB-Förderprogrammen, Mietstundungen, zum Corona-Erlass für die Steuerverwaltung und der gebührenrechtlichen Hilfen für Gewerbetreibende:
hilfsmassnahmen-fuer-kultur-und-kreativwirtschaft
Auf der Website des Bundesfinanzministeriums finden Sie die aktuellsten Informationen zum Corona-Schutzschild des Bundes:
bundesfinanzministerium.de/Corona-Schutzschild
Die Antragsverfahren für die Soforthilfeprogramme auf Bundes- und Landesebene (Corona-Schutzschild und Hamburger Corona Soforthilfe) und die dazugehörigen Richtlinien sind in Arbeit. Bald wird es konkrete Hinweise zur Antragstellung und Nachweiserbringung geben, die auch auf der Website der Behörde und Kultur und Medien laufend aktualisiert werden. Welches der Hilfspro-gramme am besten auf den Bedarf einzelner Kulturschaffender und Kulturbetriebe zugeschnitten ist, ergibt sich aus den jeweiligen Kriterien. Die Hilfsprogramme können bei Bedarf kombiniert werden.
GRUNDSICHERUNG:
Beratungsmöglichkeiten und Antragsmodalitäten
Die Hamburger Jobcenter sind geschlossen, wo gibt es Beratung?
Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, bleiben alle Hamburger Jobcenter vorerst ge-schlossen. Die Beratung erfolgt in dieser Zeit über die mehr als 30 lokalen Telefonhotlines:
team-arbeit-hamburg.de/telefonische-beratung-von-zuhause-aus
Für Selbstständige gibt es einen eigenen Standort bzw. eine lokale Hotline:
team-arbeit-hamburg.de/fuer-selbststaendige
Ausgefüllte Anträge können per E-Mail oder Fax versendet oder in den entsprechenden Hausbriefkasten geworden werden.
Gelten in der Coronakrise besondere Modalitäten für die Einreichung der Antragsunterlagen?
Die aktuelle Situation ist sowohl für die Jobcenter-Mitarbeiter*innen als auch für die Antragstellenden sehr belastend. Damit Anträge schneller geprüft und bewilligt werden können, entfällt nun die Vermögensprüfung und die Prüfung der Wohnungsgröße für sechs Monate.
bundesfinanzministerium.de
Nach Ablauf dieses Zeitraums soll diese Prüfung nachgeholt werden. Wenn dann der tatsächliche Grundsicherungsbetrag festgesetzt wird, kann es ggf. zu Nachzahlungen oder Rückforderungen kommen.
Allgemein lassen sich fehlende Antragsunterlagen derzeit in den Hamburger Jobcentern unbürokratisch nachreichen und Dokumente müssen für die vorläufige Bewilligung von ALG II nicht im Original vorliegen. Zu den Details beraten die Jobcenter über die lokalen Hotlines.
Wie lange dauert es, bis ein vollständiger Antrag auf ALG II bewilligt wird?
In der Regel bis zu 15 Werktage.
Grundsicherung und Künstlersozialkasse (KSK)
Sind Künstler*innen, die in die Grundsicherung gehen, in der Zeit, in der sie ALG II beziehen, noch über die KSK versichert?
Wenn Künstler*innen in die Grundsicherung gehen, bleiben sie bei der KSK versichert. Die Rentenversicherung läuft regulär über die KSK weiter, Kranken- und Pflegeversicherung übernimmt temporär das Jobcenter, nachdem sie keine Grundsicherung mehr beziehen wieder die KSK.
bbk-bundesverband.de/Information_der_KSK.pdf
Die KSK kümmert sich aktuell um weitere Lösungen für selbständige Künstler*innen, Publizist*innen und abgabepflichtige Unternehmen in der Corona-Krise. Auf ihrer Website wird auf folgendes hingewiesen:
„Bestehen akute Zahlungsschwierigkeiten können individuelle Zahlungserleichterungen gewährt werden. Hierzu folgen in Kürze weitere Informationen.“
KSK-Meldungen
Grundsicherung und Rente
Wie wirkt sich die Inanspruchnahme von ALG II auf die Rentenversicherung aus?
Die Jobcenter übernehmen die Beiträge zur Rentenversicherung leider seit dem 01.01.2011 nicht mehr. Trotzdem wird die Zeit, in der ALG II bezogen wird, auf die Wartezeit von 35 Jahren angerechnet. Das bedeutet, dass die Künstler*innen zwar in der Rentenversicherung bleiben aber für die Zeit, in der sie Grundsicherung beziehen, keinen Geldwert im Rentenalter bekommen, weil keine Beiträge eingezahlt wurden.
deutsche-rentenversicherung.de
Was passiert mit Sparrücklagen für den späteren Rentenfall?
Wenn ein Antrag auf ALG II gestellt wird, wird das Vermögen der antragstellenden Person berücksichtigt. Hierbei gelten die Regeln und Freibeträge nach § 12 SGB II.
Für Freiberufler*innen besonders interessant: Nach § 12 SGB II Abs. 3, Ziff. 3 gilt nicht als Vermögen „von der Inhaberin oder dem Inhaber als für die Altersvorsorge bestimmt bezeichnete Vermögensgegenstände in angemessenem Umfang, wenn die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person oder deren Partnerin oder Partner von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit ist. (…) Für die Angemessenheit sind die Lebensumstände während des Bezugs der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende maßgebend“.
sozialgesetzbuch-sgb.de
Grundsicherung und Raummiete
Übernehmen die Jobcenter bei grundgesicherten Künstler*innen temporär die Miete für das Atelier?
Es handelt sich hierbei leider um Einzelfallentscheidungen.
Die Übernahme der Miete von Arbeitsräumen kommt vor allem für Solo-Selbstständige in Frage und hängt neben der Miethöhe und den Einkommens- und Vermögenverhältnissen der Künstler*innen u.a. davon ab, inwieweit Arbeitsräume von Wohnräumen getrennt sind.
Künstler*innen, die Grundsicherung beantragen, sollten immer die Möglichkeit nutzen, einen formlosen Antrag beizufügen, in dem sie die Notwendigkeit der Übernahme der Miete durch das Jobcenter begründen.
Solo-Selbstständige können sich von den Mitarbeiter*innen des Hamburger Jobcenters für Selbstständige telefonisch beraten lassen:
team-arbeit-hamburg.de/fuer-selbstständige
MIETSTUNDUNGEN
Gewerbliche und private Mieter*innen städtischer Immobilien können ihre Miete auf Antrag stunden. Wie ist es bei privaten Immobilienunternehmen?
Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Gesetzentwurf, der gewerbliche und private Mieter*innen entlasten soll. In der Corona-Krise soll ihnen vom 1. April bis zum 30. September nicht wegen Mietschulden gekündigt werden dürfen. Außerdem ist eine bundesweite Stundungsregelung vorgesehen.
sueddeutsche.de/coronavirus-hilfen-selbststaendige-regierung-1.4853285
Unabhängig davon ist es in jedem Fall zielführend, private Vermieter frühzeitig auf die Schwierigkeiten bei der Mietzahlung anzusprechen.
Einige Immobiliengroßkonzerne, darunter Vonovia, Deutsche Wohnen, Wiro und Defama, bieten ihren Mieter*innen z.B. individuelle Hilfe an. Eine gute Zusammenfassung hierzu gibt es auf der Website der Haufe-Gruppe:
haufe.de
Darüber hinaus wird Künstler*innen, die aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögenverhältnisse keinen Anspruch auf Grundsicherung haben, empfohlen, für die Miete ihrer Wohnräume Wohngeld zu beantragen:
bmi.bund.de/wohnraumfoerderung
KOMBINIERBARKEIT DER VERSCHIEDENEN FÖRDERMÖGLICHKEITEN
Lassen sich speziell auf die Überwindung der Corona-Krise zugeschnittene Fördermaßnahmen wie z.B. Zuschüsse aus der Hamburger Corona Soforthilfe und ALG II kombinieren?
Ja. Wenn das zu berücksichtigende Vermögen und Einkommen der antragstellenden Person auch nach Inanspruchnahme anderer Fördermaßnahmen nach § 9 SGB nicht dazu ausreicht, ihren Lebensunterhalt zu sichern, kann mit ALG II aufgestockt werden:
sozialgesetzbuch-sgb.de
Lassen sich Mietstundungen für gewerbliche und private Mieter*innen städtischer Immobilien mit weiteren Fördermöglichkeiten kombinieren?
Ja. Für den Antrag auf Mietstundung ist lediglich eine sachgerechte Begründung notwendig.
Hinweis:
Wie die verschiedenen neuen, auf Bundes- und Länderebene vorbereiteten Hilfsmaßnahmen, ineinandergreifen und mit anderen Fördermöglichkeiten kompatibel sein werden, steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht genau fest. Sicher ist allerdings jetzt schon, dass Hilfsprogramme des Bundes und der Länder kombiniert werden können.
bundesfinanzministerium.de/Corona-Schutzschild
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Covid-19 hat mit steigenden Fallzahlen und entsprechenden Einschränkungen direkten Einfluss auf unsere Arbeit als bildende Künstlerinnen und Künstler. Ausstellungen werden abgesagt, Besuche in unseren Ateliers finden nicht statt, Projekte können nicht durchgeführt werden und Vergaben durch Jurys sind ausgesetzt. Wir haben deshalb eine Stellungnahme zur Situation formuliert und Möglichkeiten vorgeschlagen, wie eine Unterstützung für bildende Künstlerinnen organisiert werden könnte. Wir sind im Gespräch mit anderen Verbänden, Netzwerken und der Stadt, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.
Bleibt gesund!
Sylvia Henze und Manya Gramsch
Stellungnahme des AfdK e.V.
zur Situation bildender Künstlerinnen aufgrund der Coronakrise
Zitat des Deutschen Kulturrates vom 16. März 2020:
„Kultureinrichtungen werden in Deutschland in den meisten Städten geschlossen. Große Sorgen macht uns die Situation freiberuflicher Künstlerinnen und Künstler und anderer Selbständiger aus dem Kultur- und Medienbereich. Mit der Absage von Aufführungen, Tagungen, Veranstaltungen usw. droht ein erheblicher Teil ihrer Einnahmen wegzubrechen. Kleine kulturwirtschaftliche Unternehmen sind ebenfalls in ihrer Existenz bedroht.“
Von der Regierung werden weitreichende Unterstützungsmaßnahmen in allen Bereichen der Wirtschaft angekündigt. Dabei wird oft in den Vordergrund gestellt, den Unternehmen und Selbständigen Liquidität erhalten zu wollen durch Kredite, Stundungen u.a.m.
Für bildende Künstlerinnen, die ohnehin schon unter prekären Umständen arbeiten, sind solche Überbrückungsmaßnahmen ungeeignet. Ihre wirtschaftliche Situation wird es nach überstandener Coronakrise nicht erlauben, in dieser Zeit hinzugekommene Kredite zurückzuzahlen.
Ein Vorschlag, wie die Erhaltung der Basis künstlerischer Arbeit unterstützt werden könnte, ist, die Ateliermieten der in Hamburg arbeitenden Künstlerinnen für den Zeitraum der Einschränkungen durch die Stadt zu finanzieren. Dann wären die Künstlerinnen wenigstens nicht gezwungen, ihre Arbeitsräume zu kündigen. Die Struktur „für die Zeit danach“ bliebe erhalten.
Natürlich ist damit eine Existenzsicherung für die bildenden Künstlerinnen nicht erreicht. Wie in anderen Wirtschaftsbereichen müssen Maßnahmen ergriffen werden, um ein Mindesteinkommen zu sichern.
Eine Unterstützung, die sich an den Umsätzen des Vorjahres orientiert, wird nur in einigen Fällen greifen. Umsätze und Einkommen von bildenden Künstlerinnen sind viel zu unregelmäßig, Verkäufe aufgrund von Ausstellungen/Einladungen in Ateliers etc. finden oft erst zeitverzögert statt. Da diese Veranstaltungen derzeit nicht stattfinden können, ist die langfristige Sicherung der selbständigen Tätigkeit nachhaltig unterbrochen.
Hier sollte über eine pauschale Ausgleichszahlung nachgedacht werden, die sich an der Höhe der Grundsicherung orientiert. Diese Zahlung sollte für professionell arbeitende Künstlerinnen zur Verfügung stehen. Kriterium dafür könnte z.B. das Betreiben eines Ateliers, die Mitgliedschaft im Berufsverband bildende Kunst oder eine nachgewiesene regelmäßige Ausstellungstätigkeit sein.
Die Laufzeit dieser Maßnahmen sollte sich an der Dauer der Auswirkungen orientieren.
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Öffnungszeiten AfdK-Büro:
Dienstag 11 - 14 Uhr
In dringenden Fällen schreiben Sie uns eine Email oder sprechen Sie auf den Anrufbeantworter ...
Wenn Sie für die Mitglieder des Vereins interessante Nachrichten haben (freie Ateliers oder freie Arbeitsplätze, Stipendien, Ausstellungsmöglichkeiten, usf.) rufen Sie bitte bei uns im Büro an und hinterlassen eine Nachricht.
Künstler, die ihr Atelier für einen bestimmten Zeitraum nicht nutzen wollen und einen Zwischenmieter suchen, sind für den Verein genauso interessant wie Vermieter, die günstig Gewerberaum oder Wohnraum mit Arbeitsmöglichlkeiten anbieten.
Als Vermittler für Angebote und Nachfragen fungiert unser Büro am Klosterwall 15, das Dienstags von 11.00 - 14.00 geöffnet ist.
Darüberhinaus haben sie auch die Möglichkeit, direkt eine Anzeige auf dieser Internetseite aufzugeben. Lesen Sie dazu auch unsere Nutzungsbedingungen …
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